NO Hartz IV REDUCTION saleswoman for sausage


NO Hartz IV REDUCTION Verkäuferin für Wurst
Keine Hartz-IV-Kürzungen für Wurstverkäuferin am Ernährung

25/06/2015
Berlin

Die SG Berlin hat beschlossen, dass nicht verbrauchte Betriebsverpflegung darf nicht pauschal als Einkommen auf einem Hartz-IV-Anspruch angerechnet werden. Der Beschwerdeführer wurde geboren im Jahr 1969 arbeiteten in dem umstrittenen Zeitraum von 2013 als Verkäuferin in einer Berliner Fabrik für Fleisch- und Wurstwaren. Als eine sogenannte Spick sie und ihr Kind vom Jobcenter Reinickendorf aufgenommen Ergänzungsleistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“).

Die Conchita Wurst

Im ALG-II-Anspruch jedoch zählte das Arbeitsamt auf nicht nur die Summe der bezahlten Arbeitseinkommen von rund 1.000 Euro im Monat, aber nach den Vorgaben des ALG-II-Verordnung auch ein Paket für Kaffeepausen, die seine Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen der Arbeitgeber (monatlich zwischen rund 35 und 50 Euro). Mit im Juni 2014 ihre Wirkung erhoben, die Klägerin forderte den Abzug der Verpflegungspauschale. Sie machten geltend, dass sie die zur Verfügung gestellten Mahlzeiten nicht gegessen hatte. Aus gesundheitlichen Gründen, sie haben eine Menge Gewicht und in ihrer Ernährung geachtet. Das Essen – eine Menge von Fleisch, Wurst, Salate mit Mayonnaise – war jedoch sehr fett und reich an Kohlenhydraten. Dass dennoch eine Pauschale in Abzug gebracht, es deren Persönlichkeitsrechte verletzt.

Die SG Berlin hat die Klage stattgegeben und änderte die Entscheidungen der Job Centers
Nachdem das Sozialgericht der Ansicht, dass die einschlägige Bestimmung des ALG-II-Verordnung für die Akkreditierung von Catering zu höherrangigem Recht. Sie merken nicht, dass das Grundprinzip der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) eine einmalige Kapitalleistung wird schließlich gewährt, um den Lebensunterhalt (die so genannte Regelleistung) zu sichern. Eine aufwendige individuelle Bedarfsanalyse wird neben weder zu bevorzugen noch zu Lasten der Begünstigten zur Verfügung gestellt. Die pauschale Regelleistung sollte nur die Eigenverantwortlichkeit und Selbständigkeit der Begünstigten zu fördern. Sparsamkeit ist nicht der Rückzug Leistung führen.

Selbst aber wenn Sie würde die Wirksamkeit der Versorgungsauftrag, müsste sie restriktiv ausgelegt werden. In Übereinstimmung mit der Selbstbestimmung und der allgemeinen Handlungsfreiheit der Begünstigten konnte mit Internat Platz nur, wenn es tatsächlich verbraucht wurde gutgeschrieben. Der Standard Verständnis der Jobcenter, die ausschließlich auf die Bereitstellung von Nahrungsmittel abstelle, wirkt sich auf die betreffenden in ihren verfassungsrechtlich geschützten Freiheit Person. Es ist die Macht Recht zu achten, wenn die Begünstigten verzichtete angebotenen Speisen, zum Beispiel, weil der religiösen Speisegesetzen, aus gesundheitlichen oder ethischen und moralischen Gründen. Das Urteil ist endgültig. (Pm)

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